Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Diese Belehrung gilt für Verbraucher, die einen Fernabsatzvertrag mit Cinemura schließen. Kündigung und Widerruf sind verschiedene Erklärungen: Eine Kündigung beendet ein Abonnement für die Zukunft; ein fristgerechter Widerruf löst die gesetzlichen Rückabwicklungsfolgen aus.
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
【AUSFÜLLEN: vollständige Firma】 UG (haftungsbeschränkt) i. G.
【AUSFÜLLEN: Straße und Hausnummer】
【AUSFÜLLEN: Postleitzahl und Ort】
Deutschland
Telefon: 【AUSFÜLLEN: Telefonnummer】
E-Mail: 【AUSFÜLLEN: Widerrufs-E-Mail-Adresse】
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel eines mit der Post versandten Briefs oder einer E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular in Ziffer 5 verwenden; vorgeschrieben ist dessen Verwendung nicht.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter 【AUSFÜLLEN: dauerhaft erreichbare URL der Widerrufsfunktion】 ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger, zum Beispiel per E-Mail, unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit dem Inhalt Ihrer Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
【PRÜFEN: Vor dem ersten B2C-Vertrag muss die elektronische Widerrufsfunktion nach § 356a BGB auf jeder Online-Benutzeroberfläche, über die der Vertrag geschlossen werden kann, gut lesbar, während der Widerrufsfrist ständig verfügbar, hervorgehoben platziert und leicht zugänglich sein. Die Funktion selbst muss mit den Wörtern „Vertrag widerrufen“ oder einer gleichbedeutenden eindeutigen Formulierung beschriftet sein; sie muss Name, Angaben zur Identifizierung des Vertrags und den elektronischen Bestätigungsweg erfassen, eine Bestätigungsschaltfläche „Widerruf bestätigen“ oder gleichwertige eindeutige Formulierung enthalten und unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Inhalt, Datum und Uhrzeit auf dauerhaftem Datenträger auslösen. Text und E-Mail-Adresse allein ersetzen diese Funktion nicht.】
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem Ihre Mitteilung über den Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass wir mit einer Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag zahlen, der dem Anteil der bis zu Ihrem Widerruf bereits vertragsgemäß erbrachten Dienstleistungen am vertraglich vorgesehenen Gesamtumfang entspricht. Voraussetzung ist, dass wir Sie ordnungsgemäß über Widerrufsrecht und Wertersatz informiert haben. Für nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellte digitale Inhalte ist im Widerrufsfall kein Wertersatz zu leisten.
Für digitale Produkte gelten ergänzend die gesetzlichen Rückabwicklungsfolgen, insbesondere § 327p BGB. Nach dem Widerruf dürfen Sie bereitgestellte digitale Inhalte nicht weiter nutzen oder Dritten zur Verfügung stellen, soweit das Gesetz dies vorsieht.
3. Beginn der Leistung während der Widerrufsfrist
Ein Wunsch nach sofortiger Nutzung ist freiwillig. Soweit Cinemura vor Ablauf der Widerrufsfrist mit einer Dienstleistung beginnen soll, wird vor Beginn eine gesonderte ausdrückliche Erklärung eingeholt. Eine allgemeine Zustimmung zu den AGB genügt dafür nicht.
Die Freischaltung eines laufenden Abonnements oder die erste Nutzung lässt das Widerrufsrecht nicht allein dadurch erlöschen. Bei einer entgeltlichen Dienstleistung erlischt es nach § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig erst mit vollständiger Leistungserbringung, wenn Sie vor Beginn ausdrücklich dem vorzeitigen Beginn zugestimmt und bestätigt haben, dass Sie wissen, dass Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.
4. Vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Inhalten
Bei einem gesonderten Vertrag über nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellte digitale Inhalte kann das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 6 BGB bereits mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen, wenn kumulativ
- Cinemura mit der Vertragserfüllung begonnen hat,
- Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass Cinemura vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,
- Sie bestätigt haben, dass Sie wissen, dass Sie dadurch mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und
- Cinemura Ihnen eine Vertragsbestätigung nach § 312f BGB auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat, in der diese Zustimmung und Kenntnisbestätigung festgehalten sind.
【PRÜFEN: Vor Launch anwaltlich und je Checkout-Sachverhalt festlegen, ob das Cinemura-Abonnement als laufende digitale Dienstleistung, ein einzelner Generierungsauftrag als selbständiger Vertrag über digitale Inhalte oder als Teilleistung des Abonnements einzuordnen ist. Bis zur dokumentierten Klärung darf das Widerrufsrecht nicht pauschal beim ersten Login, bei Freischaltung oder bei Beginn einer Generierung als erloschen behandelt werden.】
5. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns senden:
An
【AUSFÜLLEN: vollständige Firma】 UG (haftungsbeschränkt) i. G.
【AUSFÜLLEN: Straße und Hausnummer】
【AUSFÜLLEN: Postleitzahl und Ort】
E-Mail: 【AUSFÜLLEN: Widerrufs-E-Mail-Adresse】Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung bzw. die Bereitstellung des folgenden digitalen Inhalts:
【AUSFÜLLEN: durch Verbraucher Bezeichnung des Abonnements oder Auftrags】
Bestellt am: 【AUSFÜLLEN: durch Verbraucher Datum】
Vertrags-/Bestellnummer: 【AUSFÜLLEN: durch Verbraucher soweit vorhanden】Name des/der Verbraucher(s): 【AUSFÜLLEN: durch Verbraucher】
Anschrift des/der Verbraucher(s): 【AUSFÜLLEN: durch Verbraucher】Unterschrift des/der Verbraucher(s): 【AUSFÜLLEN: durch Verbraucher — nur bei Mitteilung auf Papier】
Datum: 【AUSFÜLLEN: durch Verbraucher】
6. Technische und vertragliche Voraussetzungen vor Veröffentlichung
【PRÜFEN: Checkout muss getrennte, nicht vorangekreuzte Erklärungen für (a) den ausdrücklichen Wunsch nach Leistungsbeginn vor Fristablauf und (b) die Kenntnis der jeweils einschlägigen Erlöschensfolge enthalten; die Erklärungen, Zeitpunkte und Vertragsfassung sind nachweisbar zu protokollieren.】
【PRÜFEN: Vertragsbestätigung einschließlich AGB, dieser Widerrufsbelehrung, Musterformular sowie gegebenenfalls Zustimmung und Kenntnisbestätigung vor Leistungsbeginn auf einem dauerhaften Datenträger versenden und Zustellung testen.】
【PRÜFEN: Widerrufseingang, sofortige Eingangsbestätigung mit Inhalt/Datum/Uhrzeit, Stripe-Erstattung, Abonnementstatus, Budgetrückabwicklung, Zugriff auf Ergebnisse und gesetzlich zulässige Datenspeicherung end-to-end testen.】
Stand: 【AUSFÜLLEN: Datum der Veröffentlichung】
Die deutsche Fassung ist maßgeblich. Die englische Fassung dient nur der Information.